Eine Markenähnlichkeitsbewertung aus der Welt der Marken (DE-, EU-Gemeinschafts- und IR-Marken) zu Logo- und Wortbestandteilen fußt auf …
Gutachten zur Prüfung der Patentfähigkeit sowohl Ihrer eigenen Erfindungen als auch der Erfindungen von Marktbegleitern sind für den Erfolg Ihres geistigen Eigentums empfehlenswert.
Eine "Freedom-to-Operate"-Analyse könnte relevant sein, wenn Sie einen neuen Artikel konzipieren und ihn im Markt platzieren wollen oder wenn Sie eine technische Dienstleistung offerieren. Eine solche Analyse kann Konflikte über IP-Rechte mit den Marktbegleitern nach der Produkteinführung vermeiden.
Die Ebenen, auf denen IP-Rechte eine Bedeutung haben, sind unermesslich. Besonders die aktuell in der Presse publizierten Auseinandersetzungen im Mobilfunkbereich zeigen sie offen.
Apple gegen Nokia, Microsoft gegen Motorola, die wiederum gegen Apple: Die zahlreichen Patenstreitigkeiten, die derzeit vor US-Gerichten ausgetragen werden, verdeutlichen die wesentliche Rolle, die Patente für die Mobilfunkbranche spielen.
Wer ein Handy bauen will, muss alleine für die GSM/3G-Grundfunktionen schon Lizenzen für mehrere hundert Patente erwerben. Insider gehen in Einzelfällen von bis zu 3000 (Lizenzen) aus.
Mit dem immer umfangreicheren Funktionsangebot aktueller Smartphones müssen die Hersteller allerdings noch mehr Patente berücksichtigen.
Gutachten zur Frage der Verletzung von IP-Rechten sind sinnvoll. Evaluierung Ihres geistigen Eigentums, gutachterliche Stellungnahme zur Ermittlung von Entscheidungs- und Argumentationswerten und zu Fragen des Return on Investment (ROI) helfen auf dem Weg zum wirtschaftlichen Erfolg. Sie bilden die Basis, auf der Ihr unternehmerisches Vorhaben mit Ihren Ideen wachsen kann.
Patente haben auch natürliche Grenzen, die von dem älteren US-amerikanischen Prinzip "anything under the sun, that is made by man", CAFC, "State Street Bank & Trust Co.", 149F. 3d 1368 of July 23, 1998, abweichen. Medizinische Anwendungen, Entdeckungen (sind keine Erfindungen), genormte Prozesse und Standards, nicht technische Ideen, besonders Geschäftsideen, vgl. U. S. Supreme Court, 561 U.S. _2010, No. 08-964, Bilski et al. vs. Kappos, argued November 9, 2009, decided June 28, 2010, pure Software ohne Technikbezug, Diagnostische Medizin am Patienten. Diese "natürlichen Feinde" des Patentschutzes grenzen seine Möglichkeiten auf "not anything under the sun, but quite a lot" ein.
Bildquelle: www.heise.de/ct/artikel/Smart-Wars-11129825.html - Florian Müller,"Smart Wars",c't; 24/10.
Stand: 12. August 2013